Jetzt mit Anwältin gegen Funkturm - OAZ 22.01.2021

Cavertitz/Mahlis. Die Bürgerinitiative (BI) gegen 5G Cavertitz will den Bau des geplanten Funkturmes am Ortsrand weiter verhindern. Zur Kritik der Initiative gehört, dass der für Mobilfunk vorgesehene Mast bei Cavertitz zu nah an der Wohnbebauung sowie an Grundschule und Kindertagesstätte ist. Die Mitglieder der BI befürchten gesundheitliche Risiken durch die Strahlenbelastung. Darauf machten sie zuletzt auch mit Bannern, die im Ort angebracht wurden, aufmerksam. Unterstützt wurden sie dabei von Eltern und Einwohnern.


Die BI setzt weiter auf den Austausch mit Gleichgesinnten. Wie Beate Riesenberg und Thomas Barth mitteilen, sei diese Woche ein offener Brief des Bündnisses verantwortungsvoller Mobilfunk Deutschland unterzeichnet worden, der sich an den Bundespräsidenten sowie alle Bundes- und Landespolitiker richtet. Auch die Bürgerinitiative Mahlis unterstützt die Aktion, an der sich 150 Bürgerinitiativen und Vereine beteiligt haben. Auslöser war offenbar die Dialoginitiative zum 5G-Funk der Bundesregierung. Dabei würden Risiken unter den Teppich gekehrt und sich über den rasant steigenden Energiebedarf durch 5G sowie die Möglichkeit der Überwachung ausgeschwiegen. Die Initiativen fordern unter anderem eine Folgenabschätzung durch unabhängige Experten, Strahlenminimierung und die Beachtung des Vorsorgeprinzips.


Die Cavertitzer unterstützen außerdem die Petition gegen den Ausbau des 5G-Netzes in Oschatz, die Dirk Engel diese Woche Oberbürgermeister Andreas Kretschmar (parteilos) überreicht hat. „Die lokale Vernetzung mit ähnlichen Initiativen hat für uns weiterhin einen großen Stellenwert, da das Problem Mobilfunkausbau derzeit fast jede Gemeinde betrifft“, heißt es.


Für ihr Ziel, den Bau des Funkturmes am Ortsrand zu verhindern, setzt die BI Cavertitz auch auf juristischen Beistand. So werde man von einer Anwältin unterstützt, die bereits mehrere Funktürme verhindern konnte und eine Anwohnerin vertritt, die beim Landratsamt Nordsachsen Widerspruch gegen die Baugenehmigung für den Funkturm eingelegt hat.


Darüber ist man auch beim Bauherrn, der Deutschen Funkturm GmbH, im Bilde – ohne allerdings sonderlich beeindruckt zu sein. „Uns ist bekannt, dass ein Drittwiderspruch vorliegt“, bestätigt Steffen Branse vom Unternehmen auf Anfrage. Dieser habe jedoch keine aufschiebende Wirkung. „Das ist für uns keine Veranlassung, die vorbereitenden Tätigkeiten zu unterbrechen“, so Branse. Über den Baubeginn werde man sowohl den Landeigentümer als auch die Gemeinde zu gegebener Zeit informieren. Zum Argument der Kritiker zu gesundheitsschädlichen Funkstrahlen verweist Steffen Branse auf geltende Grenzwerte. Diese seien auf breiter Datenbasis, etwa der Weltgesundheitsorganisation und des Bundesamtes für Strahlenschutzes, gesetzlich festgelegt und die Werte der Funkanlagen würden deutlich darunter liegen.

Info offener Brief : www.bvmde.org

Text: Jana Brechlin

Quelle: Oschatzer Allgemeine Zeitung 22.01.2021, Seite 16

Petition gegen 5G in Oschatz - OAZ 21.01.2021

700 Unterschriften an den Oberbürgermeister überreicht

Oschatz. Eine fünfköpfige Gruppe von 5G-Gegnern hat jetzt dem Oschatzer Oberbürgermeister Andreas Kretschmar eine Petition überreicht, in der gefordert wird, den Ausbau des 5G-Netzes in Oschatz nicht zu zu lassen. Initiator der Petition „Kein 5G Netz in Oschatz“ ist der Oschatzer Dirk Engel. Oberbürgermeister Andreas Kretschmar nahm die Mappe mit den über 700 Unterschriften entgegen und versprach, sich mit dem Material auseinanderzusetzen und zeitnah zu antworten. Zu den Überreichern gehörten am Dienstagvormittag neben Dirk Engel auch Tobias Heller, Thomas Barth, Barbara Engel und Stephan Eisner.

Initiatoren befürchten gesundheitliche Schäden

Die Unterstützer der Petition befürchten in erster Linie erhebliche gesundheitliche Schäden durch die verstärkte Strahlungsbelastung. „Wäre 5G ein Medikament, würde es nicht zugelassen, ohne vorher die Risiken zu testen“, ist sich Dirk Engel bei seinen Worten an den Oschatzer Oberbürgermeister sicher.

Die Einreicher der Petition wollen in erster Linie verhindern, dass im Oschatzer Stadtgebiet weitere Standorte für Abstrahleinrichtungen entstehen. „Unseren Protest richten wir an die Kommunen, weil diese den Ausbau verhindern können“, verdeutlicht Engel. Er meint damit das Mitspracherecht von Kommunen innerhalb des sogenannten Dialogverfahrens. Laut Oberbürgermeister Andreas Kretschmar habe es von Seiten der Netzbetreiber bis jetzt noch keine Anfragen zum Ausbau des 5G-Standortes in Oschatz gegeben. Allerdings sei im Nachbarlandkreis Meißen schon ein massiver Ausbau des neuen Netzes zu verzeichnen.

Recht auf körperliche Unversehrtheit

Tatsache ist, dass Netzbetreiber auf an bisher bestehenden Anlagen ohne Mitspracherecht andere Technik auf 5G umrüsten können. „Dem Recht auf körperliche Unversehrtheit der Bürgerinnen und Bürger kommt allerhöchste Bedeutung zu. Deshalb hat die Verwaltung dafür Sorge zu tragen, dass gesundheitsverträgliche Lebensbedingungen in der Stadt gewährleistet sind. Auch Menschen, die unter zunehmenden Strahlungsbelastungen leiden, müssen in Oschatz weiterhin wohnen bleiben können“, heißt es in der Petition.

Die Unterschriften wurden im Zeitraum von Dezember 2020 bis 2021 auf einer Online-Petitionsplattform gesammelt. Dabei kommen die meisten Unterzeichner nicht aus Oschatz, sondern aus anderen Orten Deutschlands.

Text: Hagen Rösner

Quelle: Oschatzer Allgemeine Zeitung 21.01.2021, Seite 13