Mobilfunk bleibt Streitfall - OAZ 14.04.2021

Mobilfunk bleibt Streitfall

Vodafone stellt Pläne für neuen Mast bei Olganitz vor / Bürgerinitiative will beratenden Ausschuss

 

Geplante Funkmasten bleiben in der Gemeinde Cavertitz ein heißes Eisen. Das hat die Gemeinderatssitzung am Montagabend erneut gezeigt. Dabei stellte Helmut Zeitz von der Vodafone GmbH die Pläne des Unternehmens vor, das ziemlich genau zwischen Olganitz und Bockwitz einen Funkmast bauen möchte. Die Sitzung war in die Turnhalle verlegt worden, die dann von knapp 30 Gästen, da- runter waren auch Einwohner aus Bockwitz, gut gefüllt war – wobei die Stühle unter Einhaltung der Abstandsregeln im ganzen Raum verteilt waren.

800 Meter vom Ort entfernt und 54 Meter hoch

Ziel sei es, mit dem geplanten Mast eine Lücke in der Versorgung zu schließen und die Kunden im Umkreis künftig mit stabilem Netz zu versorgen, so Zeitz. 800 Meter vom nächsten Ort entfernt und 54 Meter hoch soll der Mast auf Cavertitzer Flur werden, dessen Sendeleistung dann Kunden in einem Radius bis zu drei Kilometer nutzen können. Zur Frage, ob dort künftig ein 4G- oder 5G-Standard eingerichtet wird, verwies der Vodafone-Vertreter darauf, dass 5G auf der Infrastruktur des Vorgängerstandards aufbaue. Man könne mit einer einfachen Software-Änderung von 4G auf 5G umschalten. „Und das machen wir hier auch“, so Helmut Zeitz. Mindestens 250 000 Euro will das Unternehmen dafür zwischen Olganitz und Bockwitz investieren, kündigte er an.

Bürgerinitiative befürchtet gesundheitliche Gefahren

Neben den technischen Details führen Vertreter der Bürgerinitiative „Cavertitz gegen 5G“, die am Montag auch vor Ort waren, immer wieder gesundheitliche Gefahren durch Mobilfunk ins Feld. Auch darum ging es in der Veranstaltung in der Turnhalle, wobei Thomas Barth von der BI auf Studien verwies, wonach eine Wirkung auf Zellen feststellbar sei. Helmut Zeitz konterte diesen Einwand, wohl gebe es einzelne solcher Hinweise, während eine Vielzahl von Studien zu dem Ergebnis kommt, dass es keine Nachteile für die Gesundheit durch Mobilfunk gebe. Offen sei dagegen die Risikobewertung zu langfristiger Handynutzung.

Ein Vermieter für die neue Fläche zum Bau sei gefunden, informierte Helmut Zeitz auf Nachfrage und die immissionsschutzrechtliche Genehmigung liege vor. „Wir würden als nächstes den Bauantrag stellen und wollen das schnell umsetzen“, kündigte er an. Genehmigt werden muss dieser Antrag vom Landratsamt Nordsachsen, die Gemeinde Cavertitz wird lediglich nach ihrem Einvernehmen gefragt, ist aber keine Genehmigungsbehörde.

Gemeinderätin Anja Schmiele (CDU), die selbst in Olganitz wohnt, wollte wissen, wieso jeder Anbieter seinen eigenen Mast bauen müsse: „Warum gibt es da keine Absprachen?“ Die gebe es, sagte Zeitz. „Wir sind auch gesetzlich angehalten, Masten einzurichten, die von anderen mitgenutzt werden können“, erklärte er, räumte aber auch ein: „Wir stellen unsere Standorte zur Mitnutzung bereit, es ist aber niemand verpflichtet, dies zu nutzen.“


An dieser Stelle hakte Bürgermeisterin Christiane Gürth (parteilos) ein und berichtete, der Anbieter Telefonica habe mitgeteilt, den Mast auf dem Laaser Berg vor Cavertitz weiter nutzen zu wollen. „Wir sind immer davon ausgegangen, dass dieser gar nicht mehr in Betrieb ist“, erinnerte sie. Dies spielte zuletzt eine Rolle, als bekannt wurde, dass die Deutsche Funkturm GmbH am südlichen Ortsrand von Cavertitz einen Funkmast bauen will.

Hoffnung auf Ausweichen auf Laaser Berg

Jetzt, so die Hoffnung in der Gemeinde, könnten diese Pläne überflüssig werden, wenn stattdessen der Turm auf dem Laaser Berg entsprechend ausgestattet wird. „Wir haben die Kontakte vermittelt und sind derzeit mit den Betreibern im Gespräch. Wir wollen, dass sich Telefonica und die Deutsche Funkturm hier abstimmen“, sagte die Bürgermeisterin in der Beratung.

Am Ende der Sitzung meldete sich Gemeinderätin Conny Zocher (CDU), die selbst auch Mitglied in der Cavertitzer BI ist, zu Wort und beantragte im Namen der Bürgerinitiative, einen beratenden Ausschuss zu bilden, in dem Vertreter der Einwohnerschaft auf Planungen zur Mobilfunkversorgung in Zukunft Einfluss nehmen können. Es geht um Mitwirkung und Mitbestimmung, so die Vertreter der Bürgerinitiative.

Man sollte die Bedenken der Bürger ernst nehmen, sagte Conny Zocher. Es gehe darum mitzureden und nicht mehr nur auf vollendete Tatsachen zu reagieren. Auch die Veranstaltung am Montag habe erneut ohne einen medizinischen Sachverständigen stattgefunden, das stehe im Widerspruch zum Vorsorgeprinzip, trug sie aus dem Antrag der BI vor. Der Bau weiterer Masten sei zu erwarten und ein solcher beratender Ausschuss deshalb nötig, sagte Conny Zocher. „Damit würden wir Demokratie leben“, warb sie für das Gremium.

„Das nehmen wir für den nächsten Rat mit“, versicherte Bürgermeisterin Christiane Gürth im Anschluss an Zochers Ausführungen. Demnach soll die Entscheidung darüber zur Gemeinderatssitzung, die am 17. Mai voraussichtlich in Zeuckritz stattfindet, fallen. Richtet Cavertitz tatsächlich einen solchen beratenden Ausschuss für Mobilfunkangelegenheiten ein, wäre die Kommune die erste in der Region, die für ihre Einwohner diese Möglichkeit schafft.

Jana Brechlin

Quelle: Oschatzer Allgemene Zeitung 14.04.2021, S. 14.

Leserbrief von Thomas Barth - OAZ 05.02.2021

Gemeinde braucht Vorsorgekonzept

Zum Beitrag „Nach Cavertitz jetzt Olganitz: Neuer Funkmast im Gespräch“, OAZ vom 28. Januar 2021:

 

Wie bereits von unserer Bürgerinitiative vorausgesehen, gehen nun weitere Anträge auf den Bau von Funkmasten bei der Gemeinde Cavertitz ein, diesmal von Vodafone. Dass die Mobilfunkanbieter vorher die Bürger informieren sollen, reicht bei weitem nicht aus, denn diese Versammlungen laufen immer nach dem gleichen Schema ab und sind nur Beruhigungspillen für die Bevölkerung. Vielmehr muss sich die Gemeindeverwaltung Cavertitz grundsätzlich mit dem Problem befassen, damit nicht gleichzeitig mit dem Bauantrag Fakten geschaffen werden. Das geht nur mit einem Mobilfunk-Vorsorgekonzept und dem Festschreiben von maximalen Strahlungsgrenzen im Flächennutzungsplan. Es ist eben nicht so, wie der Gemeinderat Mathias Gründel behauptet, dass alles vollkommen transparent abläuft. Denn von einer Standortkreisabfrage erfährt die Öffentlichkeit leider nichts. Doch mit dieser beginnt eine gesetzlich vorgeschriebene Frist von lediglich acht Wochen, in der die Verwaltung Zeit hat, ein sogenanntes Dialogverfahren mit dem Antragsteller anzustoßen und alternative Standorte vorzuschlagen.

Damit sollte sich der Gemeinderat dringend beschäftigen, statt weiterhin abzuwiegeln und den Mobilfunkausbau dem Selbstlauf zu überlassen. Ohne Regelung geht es leider nicht. Wird das versäumt, dann werden wir bald in jedem Ortsteil von Cavertitz neue Mobilfunkmasten haben, ohne dass die Bürger auch nur ein Minimum an Einfluss darauf haben. Als nächstes folgen dann sogenannte small cells, also Kleinzellen aller 50 bis 100 Meter in Lampen, Ampeln und Haltestellen, mit der das 5G-Netz verdichtet wird.

Was das für die Strahlenbelastung im öffentlichen Raum bedeutet, kann sich jeder leicht ausrechnen. Bürger und Verwaltung sollten gemeinsam entscheiden, ob wir das wollen, oder ob es gesundheitsverträgliche Alternativen dazu gibt.

Thomas Barth, Bürgerinitiative 5G Cavertitz

 

Quelle: Oschatzer Allgemeine Zeitung vom 05.02.2021, Seite 16