Antrag auf beratendes Gremium in Cavertitz fällt wegen formaler Mängel durch

Cavertitz. In der Gemeinde Cavertitz wird es vorerst keinen beratenden Ausschuss zum Mobilfunkausbau geben. Einen entsprechenden Antrag hatte Conny Zocher im April gestellt.

Nötige Zahl von Unterschriften nicht erreicht
Die Gemeinderätin (CDU) ist auch Mitglied in der Bürgerinitiative Cavertitz gegen 5G und hatte sich dafür stark gemacht, ein solches Gremium ins Leben zu rufen, um Einwohnern die Möglichkeit zu schaffen, auf Planungen hinsichtlich künftiger Funkmasten Einfluss nehmen zu können. Der Antrag wurde aus formalen Gründen abgelehnt. Konkret gehe es um die fehlende Anzahl von Unterschriften, erklärte Bürgermeisterin Christiane Gürth (parteilos). Sie informierte die Räte zur Sitzung dieser Woche, dass man zwar überlegt habe, den Antrag dennoch im Rat zu behandeln, davon nach einer Beratung im Kommunalamt jedoch abgekommen sei. „Uns ist dringend empfohlen worden, auf die Einhaltung der formalen Bedingungen zu bestehen, um keinen Präzedenzfall zu schaffen“, sagte sie.

Offenbar weiterer Funkmast bei Wohlau geplant
Man habe die Ablehnung zur Kenntnis genommen, sagte Beate Riesenberg von der Bürgerinitiative (BI) zur Ratssitzung in dieser Woche und machte gleichzeitig deutlich, dass man weiter dranbleiben wird. Sie berichtete, dass ein weiterer Funkmast in der Nähe von Wohlau geplant sei. Zuvor hatte der Anbieter Vodafone in Cavertitz seine Pläne vorgestellt, zwischen Olganitz und Bockwitz einen Masten zu errichten. Außerdem liegt eine Baugenehmigung für einen Mast der Deutschen Funkturm GmbH im Ortsrand von Cavertitz vor. Die Pläne wurden von der BI vor allem mit Blick auf die nahe Wohnbebauung sowie die Grundschule scharf kritisiert. „Das verdichtet sich jetzt“, sagte Riesenberg mit Blick auf die Bauvorhaben. Thomas Barth von der BI in Cavertitz sagte, der Bauantrag für den bei Wohlau vorgesehenen Mast liege mittlerweile fast zwei Jahre zurück, weshalb es auch im Gemeindegebiet Cavertitz von Interesse sei, welche Bemühungen es diesbezüglich in den vergangenen Jahren gegeben habe. Die Vertreter der Bürgerinitiative ließen keine Zweifel daran, dass man auch künftig seine Stimme erheben werde, wenn es um Mobilfunkausbau geht und diesbezüglich mehr Bürgerbeteiligung erreichen wolle.

Initiative setzt weiter auf Beteiligung
„Es geht nicht um Konfrontation, sondern um Beteiligung“, betonte Thomas Barth. Er überreichte im Gemeinderat die Broschüre „Kommunale Handlungsfelder“ der Organisation „Diagnose:Funk“, die Hinweise gibt, wie kommunale Einflussnahme beim Ausbau und eine Mitsprache möglich ist. Abgesehen von einem beratenden Ausschuss könnten Einwohner auch anderweitig beteiligt werden, so Barth und verwies auf die Stadt Leipzig: „Dort ist jetzt ein runder Tisch zum Mobilfunkausbau geplant.“

Gemeinderat legt Thesen zum Antrag dar
Den Tagesordnungspunkt Anfragen der Gemeinderäte nutzte Ratsmitglied Dr. Frank Steinmann (SPD), um eine Niederschrift „Sieben Thesen zum Ansinnen der Bürgerinitiative“ zu verteilen. Steinmann ging auf Formalien und sachliche Argumente im Antrag ein. So verwies er darauf, dass Ausschüsse laut Hauptsatzung zunächst aus den Reihen der Gemeinderäte zu bilden sind und sachkundige Einwohner hinzugezogen werden können. „Die sachlichen Argumente sind mir am wichtigsten“, betonte der Gemeinderat. So würden elementare Kenntnisse über elektromagnetische Wellen außer acht gelassen und falsche Behauptungen zu Grenzwerten verbreitet. Zudem gebe es keine seriösen Untersuchungen, die belegen, dass durch Mobilfunk ein Anstieg von Krebserkrankungen erfolgt. Das gelte auch für die oft zitierte Naila-Studie: Dabei wurde in diesem Zusammenhang zwar ein erhöhter Wert an Brustkrebs festgestellt, gleichzeitig sank die Zahl der Darmkrebsfälle bei Frauen.

Autorin: Jana Brechlin

Quelle: Oschatzer Allgemeine Zeitung vom 21.05.2021, S. 16.